Das Gesundheitssystem der Schweiz ist eines der weltweit teuersten und immer wieder werden die Kostenziele aktualisiert und geplant. Im nächsten Jahr warnen die Kassen davor, dass die Prämien um mindestens fünf Prozent ansteigen können. So musss sich einiges tun im Gesundheitswesen. Eine Kostenbremse ist zur Entlastung wichtig. Es muss gegengesteuert werden, wenn es kein Gleichgewicht zwischen den gesundheitlichen Kosten und Löhnen gibt. Wie dies umsetzbar ist, wurde erforscht.
Kostenziele einhalten – mit einer Kostenneutralität
Die Schweiz verfügt über ein gutes Gesundheitssystem, das den Patienten/-innen optimale Behandlungen ermöglicht. Das Krankenversicherungsgesetz soll im Krankheitsfall eine finanzielle Absicherung gewährleisten. Alle Menschen, die in der Schweiz wohnhaft sind, müssen einer Krankenkasse angehören. Doch eines darf nicht ausser Acht gelassen werden: Das schweizerische Gesundheitssystem kostet 12 Milliarden Franken. Dies zeigt auf, wie wichtig eine Kostenneutralität ist. Der Zugang soll weiterhin gut sein, doch es muss sichergestellt werden, dass die Kosten nicht explodieren, erklärte Gesundheitsminister Alain Berset. Kostenvorgaben sollen das Prämienwachstum bremsen, was für alle Bereiche gilt, sowohl klinisch als auch ambulant. Bersert fordert die Ärzteschaft und den Krankenkassenverband dazu auf, dafür Sorge zu tragen, dass die neue Tarifstruktur die gesamten Kosten nicht erhöht.
Es gab im Nationalrat eine Mehrheit, die die Kosten- und Qualitätsziele zur Eindämmung des Prämienanstiegs gesetzlich festgehalten hat. Dies konnte, auch wenn der Entscheid sehr knapp war, als Teilerfolg verbucht werden.
Für die Kostenzielvorgaben sprachen sich folgende Parteien aus: Mitte, SP und Grüne. Dagegen stimmten: SVP, FDP und GLP. Sie argumentierten damit, dass die Versorgung der Patienten unter vorgegebenen Kosten leiden könnte. Doch es geht nicht um eine starre Bremse, sondern eine Kostenneutralität ist wichtig.
Warum sind Kostenziele notwendig?
Auch die Versicherten spielen eine wichtige Rolle und sollen dadurch, dass der Prämienanstieg gebremst wird, weiterhin von einem optimalen Zugang zum guten Gesundheitssystem profitieren. Damit dies wie gewohnt möglich ist, müssen die Tarife bestmöglich geplant werden, um den steigenden Kosten im Gesundheitswesen entgegenwirken zu können. Hohe Prämien sind ein Risiko für Schuldenfallen, warnte Mitte-Sprecher Christian Lohr. Das Ziel besteht darin, die Gelder intelligenter einzusetzen, sagte SP-Sprecherin Barbara Gysi. Statt rentabler Operationen sind zum Beispiel oftmals ambulante Behandlungen möglich. Überhöhte, aber auch zu tiefe Tarife müssen ebenso angepasst werden, sagte Katharina Prelicz-Huber von den Grünen.
Wie können die Kostenziele eingehalten werden?
Zukünftig sollen daher Vorgaben von Kostenzielen für die nächsten vier Jahre eingeführt werden, fordert der Nationalrat. Werden die vereinbarten Ziele überschritten, muss geprüft werden, ob Massnahmen nötig sind, um sie zu erreichen. Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten. Man kann zum Beispiel Tarife anpassen, Leistungserbringer zulassen, überhöhte oder nicht sachgerechte betriebswirtschaftliche Vergütungen für ambulante ärztliche Behandlungen reduzieren und die Koordination zwischen den Leistungserbringern sollte sich verbessern. Dies wünscht die Regierung zur Vermeidung, dass Kostenzielvorgaben überschritten werden. Der Nationalrat benannte nicht konkret, was in dem Fall passieren kann oder soll. Er wird jedoch erneut debattieren, wie es möglich ist, die explodierenden Kosten im Gesundheitswesen zu senken. Dass etwas unternommen werden muss, darüber ist sich das Parlament einig.
Fazit
Wer in der Schweiz wohnt, profitiert von einem der weltbesten Gesundheitswesen. Es ist föderalistisch geprägt, sodass der Bund, die Gemeinden und Kantone spezielle Teilaufgaben übernehmen. Doch im Kampf gegen steigende Kosten im Gesundheitswesen, aus denen sich auch negative Folgen für die Prämienzahler/innen ergeben, ist eine zweitägige Debatte erfolgt. Gesundheitsminister Alain Berset war zum Teil sehr zufrieden, denn der Rat hat Qualitäts- und Kostenziele im Gesetz verankert. Für die Einhaltung der Vorgaben haben Mitte, SP und Grüne gestimmt. Der Bundesrat soll diese zukünftig für die folgenden vier Jahre festlegen. Bei Überschreiten der Kostenvorgaben, wünscht die Regierung entsprechende Massnahmen, wie die gezielte Anpassung der Tarifverträge.
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